Interview: Was denken EU-Bürger über Austerität?

Seit zwei Jahren sind die Schulden-Regeln der EU ausgesetzt – nach Urteil vieler Kritiker haben die Kriterien ohnehin schon lange nicht mehr gewirkt. Mitte November hat die EU-Kommission einen viel diskutierten Vorschlag dazu gemacht, wie sich das Regelwerk verbessern ließe. Wie viel Potenzial in dem Vorschlag steckt, darüber haben wir vor Kurzem bei einer neuen Ausgabe unserer New Economy Short Cuts mit Achim Truger vom Sachverständigenrat und Bruegel-Direktor Jeromin Zettelmeyer diskutiert.

Ungeachtet des Reformbedarfs werden die Entscheidungen über den finanzpolitischen Rahmen der EU meist hinter verschlossenen Türen beschlossen. So werden die Stimmen der Öffentlichkeit häufig überhört. Aber was denken eigentlich die EU-Bürger über Austerität? Und welchen Einfluss hatten die Sparmaßnahmen auf ihre Haushaltseinkommen und andere wichtige Indikatoren, wie das Investitionsniveau oder die Sozialausgaben?

Das haben die New Economics Foundation und Finance Watch vor Kurzem in einer Studie erforscht. Unter anderem führen die Autoren darin eine länderübergreifende Umfrage durch, die 5.000 Bürger aus Dänemark, Frankreich, Deutschland, Irland und Italien zu ihren Ansichten über Sparmaßnahmen und den finanzpolitischen Rahmen der EU befragt. Die Studie untersucht außerdem die Auswirkungen der Sparmaßnahmen auf Schuldenstand, Haushaltseinkommen, das Investitionsniveau und die Sozialausgaben – und kommt zu dem Schluss, dass die strengen Schuldenregeln jeden EU-Bürger im Schnitt 3000 Euro pro Jahr ärmer gemacht haben. Über die Hintergründe dieser Zahl und die weiteren Erkenntnisse der Studie haben wir mit Sebastian Mang, einem der Ko-Autoren und Senior Advocacy and Campaigns Officer bei der New Economics Foundation gesprochen.

Wir wollten von Sebastian wissen, wie es sein kann, dass sie die EU-Bürger einerseits mehr Investitionen wünschen und anderseits besorgt über hohe Schuldenstände sind. Wir sprechen darüber, ob sich aus der Umfrage ein eindeutiges Meinungsbild abzeichnet, das einen Konsens für mögliche Reformen begründen könnte, über die Rolle von Narrativen und über die grüne Industriepolitik als mögliche ‚Silver Bullet‘ für ein Reformpaket, das die Lebensqualität der Menschen spürbar verbessert.