NEUES LEITMOTIV

Was hilft gegen Rechtspopulisten?

Der Populismus ist auch in Deutschland im Aufschwung.

VON

THOMAS FRICKE

VERÖFFENTLICHT

16. OKTOBER 2023

LESEDAUER

3 MIN

Was Franzosen, Amerikaner, Briten und andere schon seit längerem erleben, erfasst jetzt auch Deutschland: dass Populisten nicht nur Protest am Rande machen, sondern zu gewichtigen politischen Kräften werden, wie Donald Trump oder die Brexiteers. Das lässt auch die Frage akuter werden, was genau hinter dem Phänomen steckt, das so viele Länder in unterschiedlicher Form trifft.

Wir haben in den vergangenen Jahren eine Menge Studien dazu machen lassen. Tenor: es geht um kulturelle Entfremdung, ebenso um sozio-ökonomische Brüche, die Menschen dazu animieren, für Leute mit einfachen Antworten zu stimmen. Wobei die sozio-ökonomischen Brüche der eigentliche Kern sind – und kulturelle Entfremdung meist von den Populisten verstärkt und ausgenutzt wird.

Umso fraglicher wirkt, ob es gut ist, auf die Wahlerfolge der AfD jetzt in Hessen und Bayern mit einer Verschärfung des Asylrechts zu reagieren, wie es die Bundesregierung vorhat – was eher darauf zielt, Gefühle der Entfremdung zu reduzieren. Etliche Studien haben international ergeben, dass Populisten immer in den Regionen besonders viele Stimmen bekommen, die größere wirtschaftlich-soziale Brüche hinter sich haben. Wenn das stimmt, wird auch das schärfste Asylrecht daran nichts ändern. Dann geht es darum, regional dafür zu sorgen, dass es gar nicht zu Brüchen kommt – oder diese möglichst schnell überwunden werden.

Eine eindrucksvolle Bestätigung der These liefert eine neue Studie von Robert Gold, in der er über zwei Jahrzehnte systematisch das Wirken regionaler Wirtschaftsförderung mit den Ergebnissen rechtsextremer Parteien in Europa verglichen hat. Und, siehe da: überall dort, wo es erfolgreiche EU-Regionalpolitik gab, bekamen die Populisten systematisch weniger Stimmen als anderswo.

Wie er zu den Ergebnissen kam – und was sie für die Erkundung des Phänomens Populismus und möglicher Rezepte dagegen heißt, diskutieren wir mit Robert Gold in unserem nächsten New Economy Short Cut – nächsten Donnerstag, 19. Oktober, ab 16 Uhr 30. Anmeldung hier.

Wie viel Ungleichheit die Demokratie aushält – darum geht es in vier Wochen auch bei unserem Dinner Event am 9. November. Zugesagt haben inzwischen Katharina Beck, die finanzpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Achim Truger aus dem Wirtschafts-Sachverständigenrat, Yannik Haan von Tax me now sowie der Politik-Berater Timo Lochocki und die Ungleichheits-Forscherin Vera Gohla. Am Tag darauf stellen wir dann den neuen Vermögens-Simulator des Forums vor – Agenda und Anmeldungen für Dinner und Workshop: hier.

Dieser Text stammt aus unserer zweiwöchig erscheinenden Newsletter-Reihe. Zur Anmeldung geht es hier.

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