DER STAAT
Olaf Scholz und die Zukunftsmissionen
Der Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat stellt vor, welche großen Missionen das Land braucht. Das klingt stark nach Mariana Mazzucato, die das Konzept kürzlich in einer Studie für das Forum auf Deutschland angewandt hatte.
VON
MARC ADAMVERÖFFENTLICHT
8. FEBRUAR 2021LESEDAUER
3 MIN
Wer genauer wissen will, was Olaf Scholz meint, sollte daher bei Mariana Mazzucato nachlesen – etwa in der Studie, die das Team um die renommierte Londoner Ökonomin im Herbst auf unserem New Paradigm Workshop vorgestellt hat: Studie „Missions-orientierte Wirtschaftspolitik – Ein neuer Rahmen für Deutschland“. Der Grundgedanke: größere Umwälzungen etwa hin zur Klimaneutralität der Wirtschaft brauchen dringend auch ein größeres Konzept – eine staatlich mitgeprägte Mission, wie einst die Mond-Mission, die in den USA über viele Jahre mit staatlichem Impuls zu immer neuen privaten Investitionen und Innovationen führte. Dafür, so Mazzucato, habe Deutschland durchaus gute Voraussetzungen und Erfahrungen, etwa mit der Kreditanstalt für Wiederaufbau.
Nun veröffentlichte die Bestseller-Autorin just nicht nur ein weiteres Buch, deren Verkaufszahlen auf Grund der Aktualität wohl Richtung Mond gehen dürften, sondern fordert in einem aktuellen Beitrag im Journal Internationale Politik und Gesellschaft auch eine Kraftanstrengung wie bei der Mondlandung als Konzept für den Ausstieg aus der Pandemie.
Am Samstag diskutierte der Co-Vorsitzende der SPD, Norbert Walter Borjans, in einer Expertenrunde den industriepolitischen Aufbruch Deutschlands. Mit dabei: Jens Südekum, Peter Bofinger, Michael Hüther und Rainer Kattel, der besagte Studie des Forums bei unserem Workshop vorstellte.
Am Sonntag präsentierte dann Kanzlerkandidat Olaf Scholz im Rahmen der Klausur des SPD-Parteivorstandes seine Überlegungen zu Deutschlands wirtschaftspolitischer Zukunft. Im Mittelpunkt sollten dabei vier Missionen stehen:
- Deutschland soll ein klimaneutrales Industrieland werden
- Aufbau eines modernen Mobilitätssystems
- Erlangung der digitalen Souveränität
- Ein modernes Gesundheitssystem
Eine Beschlussvorlage wird derzeit im Parteivorstand diskutiert und wird wohl in den Wahlkampf einfließen. Dass Mariana Mazzucatos Arbeit den Scholzschen Vorschlag für eine missions-orientierte Industriepolitik inspirierte, scheint dabei keine Spekulation –spätest ens seit dem Outing von Staatssekretär Wolfgang Schmidt als Mazzucato-Fan .