Handling Socio-economic Risks - An Economy That Works for the People

Klimakrise, finanzielle Instabilität, hohe Fluktuation auf dem Arbeitsmarkt, Gesundheitskrise und steigende Ungleichheit –  als Gesellschaft sind wir einer Vielzahl von sozioökonomischen Risiken ausgesetzt. Es kursieren verschiedene Vorschläge, die versprechen, einige dieser Risiken abzuschwächen und zu minimieren. Ihr Potenzial und ihre Defizite waren Gegenstand der finalen Debatte unseres Symposiums „Wohlstand im 21. Jahrhundert“, das wir in Zusammenarbeit mit dem The New Institute organisiert haben.

Einer der neueren Vorschläge, der verspricht, die Menschen vor sozioökonomischen Risiken zu schützen, ist das Konzept der Universal Basic Services. Anna Coote (New Economics Foundation), eine der führenden Wissenschaftlerinnen auf dem Gebiet der UBS, erklärte, dass Ziel sei es, die planetarischen Grenzen nicht zu überschreiten und gleichzeitig den Wohlstand und die Würde der Menschen sicherzustellen. Dies soll dadurch erreicht werden, dass jeder Mensch entsprechend seiner Bedürfnisse Zugang zu grundlegenden Dienstleistungen erhält. Diese „Sozialgarantie“ soll als sozialer Pfeiler des EU Green Deal fungieren. Laut Coote würde ein UBS-System im Vergleich zu der konkurrierenden Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens (UBI) mehr Spielraum für fiskalische Maßnahmen lassen.

Jannik Landwehr stellte anschließend Erkenntnisse aus einer zeitnah erscheinenden Studie des Forum New Economy über die Auswirkungen von Arbeitsplatzgarantieprogrammen vor.  Im Kern geht es bei Arbeitsplatzgarantieprogrammen darum, dass der Staat jedem, der in der Lage und bereit ist, für einen existenzsichernden Lohn zu arbeiten, einen Arbeitsplatz zur Verfügung stellt. Pilotprojekte in Ländern wie Frankreich und Argentinien, aber auch in Berlin, hätten gezeigt, dass sich die soziale Integration, die Motivation und die psychische Gesundheit der Betroffenen verbessert hätten, so Landwehr.

Der vielleicht bekannteste Vorschlag ist der eines UBI, bei dem alle Bürgerinnen und Bürger eines Landes unabhängig von ihren Lebensumständen einen regelmäßigen finanziellen Zuschuss von der Regierung erhalten. Marcel Fratzscher vom DIW Berlin berichtete über erste Erkenntnisse aus einem UBI Pilotprojekt in Deutschland, bei dem 120 zufällig ausgewählten Personen drei Jahre lang ein monatlicher Zuschuss von 1200 Euro gezahlt wird. Auch wenn es für Ergebnisse noch zu früh sei, da die Studie erst im Juni 2021 startete, betonte Fratzscher, dass ein wichtiger Vorteil des UBI in seiner befähigenden anstatt sanktionierenden Natur liege.

Diskutanten waren Achim Truger vom Sachverständigenrat für Wirtschaft, Dirk Ehnts (TU Chemnitz) und Jens Suedekum (DICE), die u.a. die mangelnde Praxisrelevanz der ausgewählten Vorschläge, ihre möglichen negativen Auswirkungen und Finanzierungsmöglichkeiten kommentierten.