Eine Schuldenbremse für das 21. Jahrhundert

Philippa Sigl-Glöckner, Gründerin und Direktorin des Dezernat Zukunft, plädiert in einem neuen Makronom-Beitrag für eine neue Diskussion über die deutschen Fiskalregeln. Zu eng sei das Korsett der Schuldenbremse und nicht mehr zeitgemäß die konzeptionelle Ausgestaltung.

Stattdessen plädiert sie dafür, dass sich die Fiskalpolitik des Bundes an einer wahren Vollbeschäftigung orientiere. Arbeitslosigkeit müsse demnach als Unterauslastung der Potentiale eines Staates verstanden werden. Im Angesicht von riesigen Aufgaben in der Klima- und Digitalisierungspolitik sei das nicht als „nachhaltige“ Haushaltspolitik zu verstehen.

Sigl-Glöckner fordert außerdem eine Ausweitung der Budgetsemielastizität und bringt ein Frühwarnsystem für überbordende Zinskosten ins Spiel. Das alles sei jedoch nur möglich, wenn die analytische Kompetenz des Bundestags erhöht werden würde. Viel zu gering sein hier die Kapazitäten im Vergleich zu den riesigen Ministerien.

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