NEUES LEITMOTIV

Re-live - New Economy Short Cut: Ein neues Wirtschaftsleitbild für Konservative?

Überall in Europa stecken moderat konservative Parteien in der Krise. Brauchen sie ein neues ökonomisches Leitbild? In unserem New Economy Short Cut hat Politikwissenschaftler Thomas Biebricher dazu Thesen aus seinem Buch 'Mitte/Rechts' mit Publizistin und CDU-Mitglied Liane Bednarz diskutiert.

VON

SONJA HENNEN

VERÖFFENTLICHT

25. AUGUST 2023

LESEDAUER

2 MIN

Konservatismus, das ist eigentlich eine politische Weltanschauung, die bewahren und sichern, moderieren und behüten will. In der Nachkriegszeit bauten konservative Politiker wie Konrad Adenauer und Charles de Gaulle den Sozialstaat aus. Lange erwiesen sich konservative Parteien als Anker der Stabilität. Heute ist nicht mehr sicher, ob die rechte Mitte hält.

Klassisch konservative Parteien in Europa und den USA befinden sich im Niedergang, schreibt der Politikwissenschaftler Thomas Biebricher in seinem Buch „Mitte/Rechts: Die internationale Krise des Konservatismus.“ Ein Grund dafür sei, dass viele Parteien seit den 1980er-Jahren auf einen stark wirtschaftsliberalen Kurs gesetzt hätten, der konservativen Werten oft zuwider sei. Glaubt man Biebricher, ist dies einer der zentralen Gründe für ihre aktuelle Kalamität. Denn spätestens mit der Großen Finanzkrise 2008 sei klar geworden, dass der Marktradikalismus eher spaltet – und ein deregulierter, globalisierter Kapitalismus zu gesellschaftlichen Umwälzungen führt, die nur schwer mit dem bewahrerischen Impuls von konservativer Politik vereinbar sind.

Die Folgen dieser Entscheidung: In Frankreich und Italien seien die moderat konservativen Parteien fast verschwunden – und dort wie in Deutschland sind rechtsextreme und populistische Kräfte erstarkt.

Was fehlt, ist eine neue Richtschnur, ein ökonomisches Leitbild jenseits des Marktradikalismus. Auch deshalb müssen wirtschafts- und finanzpolitische Themen im konservativen Diskurs zusehends Kulturkämpfen am rechten Rand weichen. In „Mitte/Rechts“ warnt Biebricher vor dieser Falle – fatal nicht nur die Konservativen selbst, sondern auch für die liberale Demokratie.

Wie aber könnte ein neues ökonomisches Leitbild für Konservative als Alternative zum Wirtschaftsliberalismus aussehen? Und ist eine Neubestimmung möglich, bevor populistische Kräfte noch stärker an Fahrt gewinnen? All das haben wir mit Thomas Biebricher und Liane Bednarz diskutiert.

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