Deutsch-Französische Alternative zu Euro-Bonds

Dass die EU am besten arbeitet, wenn Deutschland und Frankreich an einem Strang ziehen ist hinlänglich bekannt. Mit dem neuen Vorschlag eines Recovery Funds in Höhe von 500 Milliarden Euro geben Berlin und Paris ein positives Signal an die kriselnden EU-Länder. Jetzt gilt es, die übrigen EU 27-Länder von dem Vorschlag zu überzeugen. Am Dienstag werden bereits die Finanzminister der Länder über die Details des Vorschlags sprechen. Insbesondere bei der Niederlande, Österreich und Schweden wird Überzeugungsarbeit zu leisten sein.

Nichtsdestortrotz scheinen sich die Experten einig zu sein, dass dies ein großer Moment für die EU sein könnte.

Big day for 🇪🇺. Has Hamilton arrived in the form of the 🇩🇪🇫🇷 proposal? We will follow up on Wednesday with a discussion of the financial future of Europe joint with @LauBooneEco @gilliantett and @adam_tooze https://t.co/lLVv7UTFNd

— Moritz Schularick (@MSchularick) May 18, 2020

🇩🇪🇫🇷 propose 500bn in EU budget spending, skewed towards the most affected, re-distributive (get according to need, pay according to GNI key), financed by what is effectively federal issuance integrated in MFF. That’s bigger than Karlsruhe. #HamiltonDreamhttps://t.co/5vU2qYXXog

— Silvia Merler (@SMerler) May 18, 2020

Lucas Guttenberg (Jacques Delors Centre) ist begeistert von der simplen Ausgestaltung des Vorschlags, wirft aber die Frage auf, inwieweit man sicherstellen könne, dass die die Gelder an den richtigen Stellen ankommen.

Die New York Times spricht derweil von einem „Großen Schritt“ für den Europäischen Zusammenhalt und merkt positiv an, dass Merkel das Deutsche Tabu der gemeinsamen Europäischen Schulden breche und damit die deutsche ökonomische Orthodoxie hinter sich lasse:

New York Times: Merkel, Breaking German ‘Taboo,’ Backs Shared E.U. Debt to Tackle Virus

Aber nicht alle teilen die Begeisterung für den Vorschlag. In einem neuen Twitter Beitrag relativiert Sony Kapoor die historische Größenordnung des deutsch-französischen Vorschlag eines Wiederaufbaufonds.

Coming late to the story but I can’t be the ONLY one thinking the “Hamiltonian” “Game-Changing” [insert your superlative here] Franco-German #RecoveryFund proposal is in fact neither “a Hamilton moment” nor Game-Changing nor, in fact, even adequate … “Much Ado About Not Much”

— Sony Kapoor (@SonyKapoor) May 20, 2020

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Hier finde Sie die Pressemitteilung zum gemeinsamem Vorschlag der Bundesregierung und eine erste Einordnung der Financial Times:

Pressemitteilung der deutschen Bundesregierung

Financial Times: Germany and France unite in call for €500bn Europe recovery fund