Vorschau: Sollte Deutschland aus Solidarität ewige Anleihen ausgeben? – Diskussion zum jüngsten Vorschlag von George Soros

INET und Young Scholars Initiative laden zur Debatte um die Europäische Fiskalunion - diesen Freitag um 16 Uhr.

 

Im Frühjahr machte George Soros, Vorsitzender des Soros Fund Management und der Open Society Foundations, Schlagzeilen, als er eine außerordentliche Maßnahme zur Finanzierung des europäischen Wiederaufbaus und zur Bekämpfung des Klimawandels vorschlug:

Die EU solle ewige Anleihen ausgeben, also Anleihen mit unbegrenzter Laufzeit, um den EU-Haushalt aufzustocken. Wie der Name schon sagt, muss die Kreditsumme solcher Daueranleihen nie zurückgezahlt werden, die Kosten belaufen sich lediglich auf die jährlich anfallenden Zinsen. Das bedeutet, dass der Grad der Vergemeinschaftung der Schulden im Vergleich zu den sehr umstrittenen Corona-Bonds viel geringer wäre.

 

Diese Woche bekräftige Soros in einem Artikel bei Project Syndicate seine Meinung, dass ewige Anleihen einen Weg aus der europäischen Sackgasse darstellen könnten und schreibt, dass die Bedeutung der ewigen Anleihen angesichts der Blockade des EU-Budgets und der dringend benötigten Corona-Wiederaufbaugelder durch Ungarn und Polen noch nie so groß war wie heute. Anders als im Frühjahr schlägt er dieses Mal vor, dass die einzelnen Mitgliedstaaten die unbefristeten Anleihen ausgeben sollten, da eine Emission durch die EU nicht möglich sei, weil Investoren das Vertrauen in die Kontinuität des politischen Blocks verloren haben. Soros argumentiert, dass das Veto Ungarns und Polens überwunden werden könnte, indem man das so genannte Verfahren der verstärkten Zusammenarbeit anwendet, das im Rahmen des Vertrags von Lissabon verabschiedet wurde. Eine Untergruppe von Mitgliedsstaaten könnte einen Haushalt aufstellen und diesen durch die Ausgabe von ewigen Anleihen durch jene Mitgliedsstaaten finanzieren, deren Fortbestehen langfristige Investoren ohne Weiteres akzeptieren würden.

 

Am 4. Dezember um 16:00 Uhr MEZ wird Thomas Fricke zusammen mit Peter Bofinger (Universität Würzburg), Philippa Sigl-Glöckner (Dezernat Zukunft) und Anatole Kaletsky (GaveKal Dragonomics) den Vorschlag für ewige Anleihen und die Zukunft der europäischen Fiskalkapazität diskutieren. Die Veranstaltung wird von der YSI-Arbeitsgruppe Political Economy of Europe organisiert und moderiert von Robert Johnson (INET).

 

Hier geht es zur Anmeldung.

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