Weg von der Schuldenbremse - hin zu einer flexibleren Fiskalpolitik?

Was ist eigentlich der konjunkturelle Normalzustand und wie wird er bestimmt? Das ist die Kernfrage, um die sich der Vorschlag von Philippa Sigl-Glöckner und ihren Kolleginnen vom Dezernat Zukunft zur Reform der Schuldenbremse dreht. In ihrer Studie, die vom Forum in Auftrag gegeben wurde, wird ein Vorschlag erarbeitet, wie durch eine Verschiebung des Fokus weg von Konjunkturstabilisierung hin zur Vollauslastung bis zu 64 Mrd. Euro (2,1% des BIP) mehr Schulden möglich wären – ohne, dass eine Grundgesetzänderung nötig wäre.

In eine ähnliche Richtung, aber mit einem anderen Fokus, gehen Michael Hüther vom IW Köln und Jens Südekum von der Universität Düsseldorf mit ihrem Vorschlag. Außerdem auf dem Podium: Monika Schnitzer von den Wirtschaftsweisen und Shahin Vallée von der DGAP. Shahin Vallée betonte in seinem Impulsvortrag die Möglichkeit, auch ein im Grundgesetz verankertes Gesetz wieder zu kippen, und warnte vor zu großen Einschränkungen der Schuldenbremse.