Von Reaganomics zu Bidenism?

Könnte Joe Bidens großes Konjunkturpaket der Beginn eines ganz neuen Paradigmas der Wirtschaftspolitik sein?

 

Bidens 1,9-Billionen-Dollar-Konjunkturpaket, das am vergangenen Mittwoch vom Kongress verabschiedet wurde, stellt ohne weiteres eines der größten Konjunkturpakete in der amerikanischen Geschichte dar. Es handelt sich um ein Paket, das für die unteren und mittleren Einkommensgruppen gedacht ist und unter anderen eine Reihe von Direktzahlungen, eine verlängerte Arbeitslosenunterstützung, Mittel für Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen, Hilfen für staatliche und lokale Regierungen sowie Mittel zur Bekämpfung der Pandemie umfasst.

Das ist an sich schon eine Menge Geld. Aber steckt da noch mehr dahinter? Wird Joe Biden einmal als derjenige gesehen werden, der mit einem solchen Paket den Knopf für ein ganz neues Wirtschaftsparadigma gedrückt hat? Ja, meint der Washington Post-Kolumnist E.J. Dionne Jr. in einem Beitrag, in dem er darauf hinweist, dass Bidens Pläne im Gegensatz zu denen der Reagan-Ära stehen, die in eine ganz andere Richtung gingen.

Nach kaum mehr als 50 Tagen im Amt hat Biden bereits die Zustimmung des Kongresses zu einigen wichtigen Entscheidungen eingeholt und weitere Maßnahmen angekündigt. Der 1,9 Billionen Dollar Rettungsplan ist sicherlich sein Aushängeschild, und sein massiver Impfplan ist bereits auf dem Weg, sein ursprüngliches Ziel zu übertreffen. Aber Biden arbeitet bereits an seinem For the People Act, der das chaotische und asymmetrische US-Wahlsystem regulieren soll, und hat sich ausdrücklich für die Stärkung von Gewerkschaften ausgesprochen – ein Instrument der Arbeiter, das zunehmend geschwächt wurde, seit Ronald Reagan 1981 einen Krieg gegen sie begann. Außerdem wird sein 1,9-Billionen-Dollar-Konjunkturpaket hauptsächlich den unteren 40 Prozent zugute kommen.

Sind diese Schritte ein klares Zeichen dafür, dass wir in das eintreten, was E.J. Dionne Jr. „Bidenismus“ nennt? Das fast zwei Billionen Dollar Entlastungsgesetz scheint auch die Zustimmung der einkommensschwächeren Republikaner zu finden, was darauf hindeutet, wie groß der Bedarf an einem entschiedenen Regierungshandeln ist. Die alte Trickle-Down-Rhetorik aus der Reagan-Ära, die von Trump mit seinen Steuersenkungen für Unternehmen wiederbelebt und vor einigen Monaten sogar von Papst Franziskus kritisiert wurde, ist unter einem Biden, dessen Wachstumsziele auf der Wiederherstellung der Gesamtnachfrage zu stehen scheinen, die den Amerikanern der unteren und mittleren Klassen hilft, ihre Kaufkraft wiederherzustellen, deutlich abgeflaut. Die Geschichte lehrt uns, dass es letztlich von den Früchten einer solchen Politik abhängt, ob Bidens Handeln ein Wendepunkt, und der Beginn einer neuen Ära der amerikanischen Politik sein wird oder nicht.

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