Die vergessene Geschichte der Schulden der Europäischen Gemeinschaft

Sebastian Horn, Josefin Meyer und Christoph Trebesch zeigen, dass die Europäische Kommission seit den 1970er Jahren mehr als ein Dutzend Gemeinschaftsanleihen auf privaten Märkten platziert hat, die von den Mitgliedstaaten garantiert und an Krisenländer verteilt wurden.

Am 10. April einigten sich die Finanzminister der Eurogruppe auf ein Notfall-Rettungspaket zur Reaktion auf die Coronavirus-Krise. Zur Enttäuschung vieler Ökonomen und Kommentatoren enthielt das Rettungspaket nicht die Einführung sogenannter „Coronabonds“ – einer gemeinsam herausgegebenen Anleihe, die von allen Mitgliedstaaten der Eurozone gezeichnet wird. Stattdessen wurde der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) der Eurozone einbezogen. Dies löste in Italien eine Gegenreaktion aus, da der ESM mit strengen Bedingungen assoziiert wird, die den Ländern auferlegt wurden, die darauf zugegriffen haben: Griechenland, Portugal, Spanien, Zypern und Irland. Daher erklärte der italienische Premierminister, Italien werde keine Hilfen beim ESM beantragen, was ein Grund für den erneuten Anstieg der italienischen Anleiherenditen ist.

Das Rettungspaket beinhaltete jedoch auch einen „Recovery Plan“, dessen Finanzierung noch festgelegt werden muss. Der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Valdis Dombrovskis, sagte diese Woche, dass die Europäische Union einen Fond für die Erholung der Wirtschaft im Wert von bis zu 1,5 Billionen Euro mit Anleihen finanzieren könnte, die von den Mitgliedstaaten garantiert werden. Dombrovski zeigte damit, dass die Debatte über gemeinsame Anleihen wahrscheinlich nicht so bald verschwinden wird.

Nun sind drei deutsche ÖkonomInnen des Kieler Instituts für Weltwirtschaft und der LMU München in die Debatte eingestiegen und haben gezeigt, dass es eine lange Geschichte von EU-Gemeinschaftsanleihen gibt. Eine der Hauptlehren dieser Geschichte ist, dass diese institutionellen Vereinbarungen häufig flexibel und relativ schnell ausgestaltet wurden. Dies entkräftet das Argument, dass die Emission von Coronabonds Jahre dauern würde. Den vollständigen Artikel gibt es — hier.

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